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AGB

der TripleDoubleU GmbH, Hamburg (TDU),
Gf. Uwe Nilsson, www.vermarkter.de


§ 1 Geltungsbereich und Allgemeines
1.) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sich TDU bei weiteren Verträgen - insbesondere auch bei telefonischer Bestellung, per Fax oder Email – nicht ausdrücklich hierauf beruft. Eine spätere Übersendung einer Auftragsbestätigung gilt zusätzlich als Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.) Auftraggeber, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, sind ausschließlich Unternehmen, d.h. natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. TDU erbringt ihre Vermarktungsdienstleistungen daher per se nicht für Verbraucher.
3.) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn,ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsgegenstand und Partnerangebote
1.) Gegenstand dieser Bedingungen ist die Durchführung jeglicher Art von Werbung in TDU betreffenden Medien, wie Telekommunikation – einschließlich Mobilfunk – Audio- und Videosequenzen (Text, Daten, Graphiken), TV, Internet (vgl. besonderen Regelungen in § 12), etc.. Promotion, Sport und Print.
2.) TDU betreffende Medien sind insbesondere Angebote so genannter Partner. Hierbei handelt es sich um zahlreiche Unternehmen, mit denen TDU Vereinbarungen und Kooperationen getroffen hat, die TDU berechtigen, Anzeigen/Kampagnen auch in den Angeboten der Partner zu platzieren. Der Auftraggeber kann eine Schaltung seines Werbemittels bei einzelnen Partner-Angeboten schriftlich gegenüber der TDU ausschließen.
3.) Eine vertragliche Beziehung zwischen dem Auftraggeber und dem Partner kommt durch die Anzeigenschaltung nicht zustande. Der Auftraggeber verpflichtet sich ausdrücklich strafbewehrt, den Partner nicht direkt anzusprechen, sondern jegliche Kommunikation der Schaltung seiner Anzeige auf einem Partner-Angebot betreffend, ausschließlich mit TDU abzuwickeln.

§ 3 Vertragsschluss und Vertragslaufzeit
1.) Ein Vermarktungs- oder Werbeangebot der TDU ist zunächst grundsätzlich freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Umfang oder der Gestaltung bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Die konkrete Anzeigenschaltung erfolgt nach Maßgabe der Angaben des Auftraggebers, ist aber abhängig von der Nachfrage des Anzeigenkonsumenten. Eine Gewähr wann und wo genau auf den von TDU vermarkteten Werbeflächen die Anzeigen/Kampagnen des Auftraggeber sichtbar geschaltet werden kann ausdrücklich nicht übernommen werden. Soweit Angaben zu Kontakten/Sichteinblendungen und/oder Responsequoten gemacht werden, handelt es sich hierbei lediglich um unverbindliche Schätzungen. TDU schuldet insbesondere keinen konkreten Erfolg der gewünschten Werbe- und Vermarktungsmaßnahmen.
2.) Werbe- und Vermarktungsaufträge der Auftraggeber sind verbindlich und in der Regel vorab schriftlich bei TDU einzureichen. In begründeten Ausnahmefällen kann der Auftraggeber mit einer Frist von 6 Wochen vor der ersten Werbeschaltung von dem Vertrag zurücktreten. Das Rücktrittsersuchen ist schriftlich an die TDU zu richten. Der Rücktritt wird nur wirksam, wenn die TDU ihm ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Stornogebühren/Ausfallkosten gehen zu Lasten des Auftraggeber.
3.) Die TDU ist berechtigt, Aufträge bzw. einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses abzulehnen, wenn es sich um Werbung handelt, deren Inhalt bzw. Form nach ihrem pflichtgemäßen Ermessen gegen geltendes Recht oder gegen die guten Sitten verstößt oder deren Ausführung für sie unzumutbar wäre. Unzumutbar ist z.B. insbesondere Werbung, die nach Aussage oder Form der Darstellung politische, weltanschaulich oder religiös extreme, ausländerfeindliche, gegen den guten Geschmack verstoßende (z.B. sexistische oder ähnlicher Weise verletzende) oder gegen die Interessen des Medienbetreibers gerichtete Inhalte enthält.
4.) Der Werbe- und Vermarktungsvertrag kommt zustande durch schriftliche Buchungsbestätigung durch TDU und hat die darin genannte Laufzeit. Eine vorzeitige Kündigung ist in Ausnahmefällen und dann nur mit Einverständnis der TDU möglich. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn die andere Vertragspartei zahlungsunfähig wird, ein Insolvenzverfahren über ihr Vermögen beantragt wird oder eine Eröffnung mangels Masse abgelehnt wird oder wiederholt gegen vertragliche Verpflichtungen verstößt und den vertragsgemäßen Zustand – trotz Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung der jeweils anderen Vertragspartei – nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der entsprechenden Aufforderung wiederherstellt.

§ 4 Vergütung, Verzug und Einhaltung der Vertrags- oder Listenpreise
1.) Es gelten die zur Zeit der Buchung gültigen, im Internet befindlichen Preislisten mit ihren besonderen Bedingungen (Nachlässen etc.), auch wenn sie Differenzen zu gedruckten Preislisten enthalten. Preise verstehen sich grundsätzlich netto ohne Mehrwertsteuer, es sei denn, die Mehrwertsteuer ist ausdrücklich ausgewiesen.
2.) Der vertraglich vereinbarte Preis gilt, soweit der Auftrag im laufenden Kalenderjahr durchgeführt wird. Für die Folgezeit gelten die jeweiligen Listenpreise mit Wirkung von einem Monat seit Bekanntgabe; im Falle einer Erhöhung um mehr als 10 % kann der Auftraggeber vor Inkrafttreten von dem Vertrag zurücktreten.
3.) Zahlungen sind, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, 10 Tage nach Rechnungslegung ohne Abzug unmittelbar an TDU zu leisten. Eingehende Zahlungen werden unabhängig von einer etwaigen Bestimmung durch den Auftraggeber für 1. Kosten, 2. Auslagen und 3. Vertragspreise in der Reihenfolge ihrer Fälligkeit verrechnet. 
4.) Reklamationen werden nur anerkannt, wenn sie innerhalb von 10 Werktagen nach Zustellung von Rechnung und Beleg geltend gemacht werden. Im Falle einer Abweichung zwischen den bei dem Auftraggeber und TDU ermittelten Werten der erbrachten Medialeistung sind die von TDU ermittelten Zahlen maßgebend.
5.) Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz berechnet, die Geltendmachung eines weiter gehenden Schadens bleibt vorbehalten. Im Übrigen kann TDU die Durchführung des Vertrages im Verzugsfall zurückstellen und für die restlichen Vertragsleistungen Vorauszahlung verlangen. Das gilt auch bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit, und zwar ohne Rücksicht auf vereinbarte Zahlungsziele.
6.) Ein Zurückbehaltungsrecht des Auftraggeber oder die Aufrechnung mit eigenen Forderungen ist nur möglich, wenn die Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. 
7.) Der Abschluss des Vertrages berechtigt nicht zur Weitergabe gebuchter Flächen an Dritte oder sonst zur Übertragung von Rechten aus diesem Vertrag. Werbeagenturen und Werbungsmittler sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und Abrechnungen mit Ihren Kunden an die Preislisten oder den mit der TDU individuell vereinbarten Preis zu halten. Bei Überschreitung ist TDU berechtigt, von dem Vertrag zurück- und in den Vertrag zwischen Werbeagentur oder Werbungsmittler und deren Kunde zu dem Ausgangspreis direkt einzutreten. Darüber hinaus wird für diesen Fall als Vertragsstrafe die Herausgabe des Betrages vereinbart, der den zwischen Kunden und TDU vereinbarten Preis übersteigt.

§ 5 Nutzungs- und Urheberrecht
1.) Das Urheberrecht an den Konzepten, Entwürfen, Illustrationen, Fotos und Layouts, die von TDU zur Verfügung gestellt werden, verbleibt stets bei ihr. Dem Auftraggeber wird nur ein beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt. Jede weitere Nutzung, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung unserer Konzepte, Entwürfe, Illustrationen, Fotos oder Layouts ist erneut honorarpflichtig und bedarf unserer Zustimmung.
2.) Regelmäßig werden die Werbemittel allerdings vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt. In diesem Fall gewährleistet dieser, dass er alle zur Schaltung bzw. Abspielung des Werbemittels die erforderlichen Rechte besitzt. Der Auftraggeber überträgt sämtliche für die Nutzung der Werbung in elektronischen Medien erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung/Sendung (einschließlich des für das Abspielen von Filmen etwa erforderlichen Bearbeitungsrechts), Entnahme aus einer Datenbank und Abruf. Die Übertragung erfolgt zeitlich, inhaltlich und örtlich (im Falle von Online- und Mobilfunk-Werbung örtlich unbegrenzt) in dem für die Durchführung des Vertrages notwendigen Umfang und berechtigt zur Werbeausstrahlung/ Schaltung mittels aller bekannter technischer Verfahren sowie aller bekannter Formen der elektronischen Medien. Eine Überwachung oder Überprüfung der vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalte (Texte, Graphiken, Bilder etc.) durch TDU findet nicht statt.
3.) Der Auftraggeber haftet der TDU für alle Schäden, die ihr wegen Verletzung vorgenannter Rechte oder wegen Verstoßes der Werbung gegen gesetzliche Bestimmungen oder jeweils geltende Werberichtlinien, Grundsätze oder Selbstbindungen der Werbewirtschaft entstehen und stellt sie von allen gerichtlichen oder außergerichtlichen Rechtsverteidigungs- und sonstigen Ansprüchen frei, die gegen TDU insoweit von Dritten erhoben werden. Insbesondere verpflichtet sich der Auftraggeber, unverzüglich ein rechtlich einwandfreies Werbemittel zur Verfügung zu stellen.

§ 6 Anlieferung und Aufbewahrung der Werbemittel
1.) Der Auftraggeber hat die Werbemittel rechtzeitig, spätestens 3 Tage vor Verbreitung, anzuliefern. Bei verspäteter Anlieferung oder bei nach Anlieferung erforderlich werdenden, vom Auftraggeber zu vertretenden Änderungen wird keine Gewähr für die ordnungsgemäße Verbreitung übernommen.
2.) Die Kosten für die Erstellung und Anlieferung der Materialien/Vorlagen trägt der Auftraggeber. Das gilt auch für die Kosten für von ihm zu vertretende Änderungen.
3.) Die Aufbewahrungspflicht von TDU bezüglich der Materialien/Vorlagen endet drei Monate nach der letzten Verbreitung des Werbemittels. Der Auftraggeber erklärt sich jedoch ausdrücklich damit einverstanden, dass TDU seine Werbemotive für eigene Zwecke - auch nach Beendigung des Vertrages - veröffentlicht.

§ 7 Gewährleistung und Verjährung
1.) TDU gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen und unter der Voraussetzung der ordnungsgemäßen Bereitstellung einwandfreier und geeigneter Materialien/Vorlagen eine dem Standard der gebuchten Technik entsprechende bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Der Auftraggeber hat das verbreitete Werbemittel unverzüglich nach Erstverbreitung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich zu rügen. Bei verdeckten Mängeln beginnt die Rügefrist mit der Entdeckung. Unterbleibt die Mängelrüge, so gilt die Verbreitung des Werbemittels als genehmigt.
2.) Bei berechtigter Mängelrüge hat der Auftraggeber Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzverbreitung, jedoch nur in dem Ausmaß, in dem der Zweck des Werbemittels beeinträchtigt wurde. Gelingt eine solche Ersatzverbreitung innerhalb einer angemessene Frist nicht oder lehnt TDU diese endgültig ab, kann der Auftraggeber grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Auftraggeber jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
3.) Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr.

§ 8 Leistungsstörungen
1.) TDU ist von Vertragspflichten befreit, soweit deren Erfüllung ganz oder teilweise durch Umstände unmöglich gemacht wird, die TDU nicht zu vertreten hat und auch nicht abwenden kann. Dazu gehören Fälle höherer Gewalt (z.B. Streik, Betriebseinschränkung/-unterbrechung), Ausfälle durch Ereignisse, die das Medium insgesamt und somit alle Anbieter treffen (z.B. Ausfälle/Störungen des Online- und Mobilfunk-Verkehrs aufgrund innerer oder äußerer Einwirkungen), Programmausfälle infolge technischer Defekte, behördliche oder gerichtliche Maßnahmen etc. Insoweit entfallen auch die Pflichten des Auftraggebers. Eine dadurch herbeigeführte vorübergehende Unterbrechung gibt dem Auftraggeber kein Recht, den Vertrag zu kündigen. In diesem Fall wird die Verbreitung des Werbemittels in angemessener und für den Auftraggeber zumutbarer Zeit nachgeholt. 6.2 Wird ein Auftrag nicht erfüllt aufgrund von Umständen, die TDU nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, die Differen zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass zu erstatten. Die Erstattung entfällt, wenn die Nichterfüllung auf höherer Gewalt im Risikobereich von TDU beruht.

§ 9 Haftungsbeschränkungen
1.) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, bei Domains höchstens 200€ pro Domain. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmen haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2.) Ansonsten haften wir für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
3.) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Auftraggeber aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Auftraggeber.

§ 10 Datenschutz
1.) Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
2.) Der Auftraggeber stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

§ 11 Vertragslaufzeit, Kündigung und Folgen der Vertragsbeendigung
1.) Geschlossene Verträge gelten grundsätzlich auf unbestimmte Zeit, es sei denn die konkrete Vertragslaufzeit ist im Angebot ausdrücklich angegeben.
2.) Kommt ein Vertragspartner trotz schriftlicher Aufforderung und Androhung der fristlosen Kündigung seinen Vertragspflichten binnen angemessener Frist nicht nach, so ist der andere berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. TDU steht dieses Recht insbesondere dann zu, wenn der Auftraggeber zahlungsunfähig wird oder mit Zahlungen länger als 3 Monate im Verzug ist. Das Recht zur fristlosen Kündigung auf wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
3.) Entwürfe und Werbemittel werden nach Vertragsbeendigung nur auf Anforderung, und soweit noch verwertbar, zurückgegeben.

§ 12 Besondere Bedingungen für Online Werbung und Vermarktung
1.) Ein Werbemittel bei Online-Werbung kann bestehen aus einem oder mehreren der folgenden Elemente
- einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/oder statischen oder bewegten Bildern (z.B. Banner) 
- einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung zu weiteren Daten auf externen Rechnern herstellt (AdLink)
- Seiten auf Rechnern von TDU GMBH, die Werbeinformationen und/oder interaktive Anwendungen enthalten (AdPages).
2.) Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird TDU innerhalb von zehn Werk-tagen nach Ausführung des Werbeauftrages Informationen über die Zahl der Zugriffe auf das Werbemittel für den Auftraggeber zum Abruf bereithalten.
3.) Die Regelung des § 6 Ziff.2 gilt entsprechend auch für die vom Auftraggeber genannten Online-Adressen (URLs und Redirects/Tags) im Rahmen von AdLinks. 
4) Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass der Inhalt des Werbemittels und aus dem Angebot verzweigende Links den gesetzlichen Bestimmungen und dem Stand der Technik entsprechen (korrekte Implementierung der jeweiligen technischen Vorgaben, insbesondere Überprüfung auf Virenfreiheit bei Software). Das gilt insbesondere auch für den Inhalt und technischen Standard der von ihm benannten Online-Adressen im Rahmen von AdLinks.
5.) Fehler/Mängel bei der Werbemitteldarstellung im Sinne von § 7 liegen nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung
- durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- und/oder Hardware (z. B. Browser),
- durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Betreiber,
- durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten,
- durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider- und Online-Dienste oder
- durch einen Ausfall, des AdServers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert,
hervorgerufen wird.
6.) Der Auftraggeber ist auf Wunsch von TDU dazu verpflichtet, bei leistungsabhängigen Kampagnen (sog. CPX-Kampagnen), deren Erfolgsraten unter einen vorher definierten Wert fallen, neue Werbemittel anzuliefern. Kommt der Werbetreibende dieser Aufforderung nicht unverzüglich nach, ist TDU berechtigt, diese Kampagnen sofort zu stoppen, schriftlich zu stornieren und den bis dahin erfüllten Teil abzurechnen.
7.) Alle Online-Aufträge gelten vorbehaltlich der Genehmigung des jeweiligen Betreibers des Online-Angebotes.

§ 13 Schlussbestimmungen
1.) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 
2.) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist soweit zulässig Hamburg. Das gilt insbesondere, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3.) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Auftraggeber einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. 
 

Stand: 2009

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